Abmahnung
Eine Abmahnung ist die Aufforderung eines Wettbewerbers oder eines durch das Gesetz legitimierten Anspruchsinhabers an einen Verletzer eine wettbewerbswidrige Handlung zu unterlassen. Im...
View ArticleDringlichkeit
Um eine Entscheidung schnellstmöglich im einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen muss die Sache über die entschieden wird eilbedürftig sein. Nur bei Vorliegen dieser Dringlichkeit ist es möglich eine...
View ArticleRechtsmissbrauch
Rechtsmissbrauch liegt gem. § 8 IV UWG vor, wenn die Geltendmachung von Ansprüchen unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen...
View ArticleUnlauterkeit
Die Kernfrage des Wettbewerbsrechts ist, ob eine Handlung unlauter ist oder nicht. Vor der Reform des UWG sprach das Gesetz von guten Sitten. Sittenwidrig war demnach ein Verhalten nicht nur, wenn es...
View ArticleMarkenrecht
Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz. Markenrechte können auf...
View ArticleUnclean Hands
Wenn der Verletzte ebenso wettbewerbsrechtliche Verstöße begeht, ist es denkbar, den Einwand der unclean hands anzuwenden. Man wendet also ein, dass der Gegner ebenso unlauter wirbt. Der Einwand der...
View ArticleAnwaltszwang
Anwaltszwang liegt dann vor, wenn ein Recht notwendigerweise nur durch die Vertretung einer Prozesspartei oder eines Dritten durch einen Rechtsanwalt geltend gemacht werden kann. Grundsätzlich gilt ein...
View ArticleEinigungsverfahren
An sogenannten Einigungsstellen, die bei Industrie und Handelskammern eingerichtet sind, sollen kostengünstigere, außergerichtliche Vergleiche herbeigeführt werden. Im Wettbewerbsrecht ist dies aber...
View ArticleKartellrecht: Einigung zur GWB-Novelle wichtiger wettbewerbspolitischer Schritt
Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss bei der 8. GWB-Novelle Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, begrüßt die gestern im Vermittlungsausschuss von Bundestag...
View ArticleEU prüft territoriale Beschränkungen beim Pay-TV
Schon seit geraumer Zeit sind der Europäischen Kommission territoriale TV-Empfangsbeschränkungen ein Dorn im Auge. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hat dazu eine Untersuchung der größten...
View ArticleDas wettbewerbsrechtliche Verfahren
Sowohl im Wettbewerbsrecht als natürlich auch im Markenrecht, dem Urheberrecht als auch in anderen Rechtsgebieten spielt das Verfahren, welches durchlaufen werden muss, um seine Ansprüche...
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